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Bundespräsidentenwahl 2009

Ein Jahr noch und dann findet die Bundespräsidentenwahl statt.

Trifft sich gut, dass sich die Welt.de schon mal umhört, wer sich für wen ausspricht. Doch die Tendenz scheint klar zu sein.

So hat sich bereits Westerwelle (FDP) offen für die Wiederwahl von Horst Köhler ausgesprochen. Die Union scheint sich ebenfalls darüber einig zu sein, obwohl sie sich eher bedeckt hält. Und die SPD wird höchstwahrscheinlich, aufgrund der großen Koalition, der Union beistimmen müssen, auch wenn sie anscheinend eigene Kandidaten hat.

Nur weiss man nicht, ob Horst Köhler selbst dies alles möchte, da er sich noch nicht über eine zweite Amtszeit geäußert hat. Aber das dürfte nicht mehr lange dauern: „Etwa ein Jahr vor dem Ende der Amtszeit werde ich meine Entscheidung bekannt geben“, hatte Köhler mal angekündigt. Seine erste Amtszeit endet am 30. Juni 2009.

Doch wie sieht es nun aus?

Nach derzeitigem Stand haben Union (517 bis 518 Wahlleute) und FDP (96 Wahlleute) eine knappe Mehrheit, allerdings kann die bayrische Landtagswahl im September die Zusammensetzung der Bundesversammlung noch einmal verändern. Falls die CSU Einbußen hinnehmen sollte, wären Union und FDP ohne Mehrheit. 2004 hatte dieses Bündnis allerdings eine erhebliche Mehrheit und wählte Köhler. Sozialdemokratisch dominierte Mehrheiten sind bisher nicht erkennbar; selbst mit der FDP und den Grünen ('Ampel') oder mit den Grünen (88 bis 90 Wahlleute) und den Linken (90 bis 91 Wahlleute) ('Ypsilanti-Pakt') besitzt die SPD keine absolute Mehrheit. Derzeit zählt die SPD nur 422 bis 424 Sitze in der Bundesversammlung.

Angela Merkel hatte, gemeinsam mit Westerwelle und Edmund Stoiber, Köhler ins höchste Staatsamt gewählt. Man kann also davon ausgehen, dass Westerwelle - wie schon offenbart - und Merkel ein großes Interesse hegen, Köhler ein zweites Mal zu wählen. Zumal das Staatsoberhaupt, so die Welt, nie gefährlich für Merkel gewesen sei.

Daher scheinen in Berlin fast alle hinter Köhler zu stehen. Und das Volk liebt den 65-jährigen.

Also warten alle, vor allem die SPD, auf die Absichtserklärung des Präsidenten. Zu Beginn noch stark kritisiert von der Partei, begegnet die SPD dem Bundespräsidenten vielmehr mit Gleichgültigkeit. Mittlerweile werden auch Stimmen laut, dass die SPD einen eigenen Kandidaten für das höchste Staatsamt besitzt: Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, welche bereits 2004 gegen Köhler angetreten war und etliche Stimmen aus dem Lager von Union und FDP für sich gewonnen hatte; Theologe und Philosophen Richard Schröder sowie der Berliner Bischofs und Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland Wolfgang Huber.

Bild: YouTube

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