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Chinese siegt vor US-Gericht gegen Guantánamo

In den USA hat ein Gericht die Inhaftierung eines in Guantánamo festgehaltenen Chinesen nun für ungültig erklärt. Den US-Streitkräften wurde das Ultitmatum gestellt den Gefangenen entweder in die Freiheit zu entlassen, zu verlegen oder ein neues Verfahren gegen ihn zu starten. Der chinesische Muslime Huzaifa Parhat sitzt seit seiner Festnahme in Pakistan vor mehr als sechs Jahren in der umstrittenen Haftanstalt in Guantánamo auf Kuba.

Parhat ist damals die Verbindung zu einer chinesischen Seperatistengruppe vorgeworfen worden. Diese Gruppe wiederum soll mit dem irakischen Terrornetzwerk Al Qaida verkehren. Konkrete Vorwürfe hat die US-Regierung keine gegen den chinesen Huzaifa Parhat, sie gibt sogar zu, dass er nie einen Kampf gegen die USA beabsichtigt habe. Parhat gehört der Volksgruppe der Uiguren an. Diese gelten als bedrohtes Volk und werden in China verfolgt, weshalb die USA ein Land suchen, das irgendwann die insgesamt 17 uigurischen Guantánamo-Gefangenen aufnehmen könnte.

Im Fall des 37-jährigen chinesen Huzaifa Parhat ist eine baldige Entlassung aus Guantánamo nicht unwahrscheinlich. Er kann aufgrund der Entscheidug seine sofortige Freilassung beantragen. Es ist das erste Mal, dass der Fall eines Guantánamo-Häftlings von einem Berufungsgericht untersucht wurde.

Das Urteil ergab, dass auch Terrorverdächtige dort verfassungsmäßige Rechte hätten. Die umstrittene Einstufung als "feindliche Kämpfer" betrifft noch Hunderte weiterer Häftlinge auf Kuba. Bisher sei noch nicht absehbar, was für einen Effekt das Urteil auf sie hätte. Prinzipiell besitzen sie aber alle seit kurzem das Recht vor US-Gerichten gegen ihre Guantánamo-Inhaftierung vorzugehen, wie der Chinese Parhat es tat.

Quelle: heute.de, Welt Online
Bild: YouTube

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