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G-8-Gipfel in Japan

Gestern hat der G-8-Gipfel in Japan begonnen. Die 3 Tage andauernde Konferenz der mächtigsten Industrienationen der Welt findet in einem Luxushotel auf der japanischen Insel Hokkaido statt. Neben den Staats- und Regierungsvertretern der acht stärksten Industrieländer sind auch sieben afrikanische Staaten als Gäste geladen. Die Nahrungsmittelkrise und die Bekämpfung des Hungers in der Welt stehen im Vordergrund des Treffens. Zu diesem Thema schrieb Angela Merkel bereits vor dem Gipfel einen offenen Brief an die sieben Kollegen der Teilnehmerstaaten.

Zum Auftakt des Gipfels wurde mit den Gästen die Afrika-Politik besprochen. Von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wurde ein Fonds zur Hungerbekämpfung vorgestellt. Demnach sollen eine Milliarde Euro in die Landwirtschaft ärmerer Länder fließen. Angela Merkel warnte in ihrem Schreiben vor verheerenden Folgen der Hungerkrise und gab an, dass die Bundesregierung in diesem Jahr 500 Millionen Euro zur Verfügung stellen würde. In der ersten Gesprächsrunde beklagten sich Hilfsorganisationen und afrikanische Staaten über den Wortbruch der G-8-Nationen. Versprechungen vom Gipfel von 2005 z.B. seien noch immer unzureichend erfüllt, man sprach von einem "Gefühl tiefer Enttäuschung". Eine Hilfsorganisation beschuldigt Frankreich und Italien sogar, sich ganz aus früheren Versprechen zurückziehen zu wollen. Manche Organisationen machten ihre Zweifel laut, dass die fehlende Hilfe vom Geld abhinge und unterstellten den Europäern und Nordamerikanern indirekt Rassismus.

Neben den steigenden Preisen für Lebensmittel ging es in den ersten Gesprächen sicher auch um die derzeitige Situation in Simbabwe. In Japan wird gemeinsam mit den afrikanischen Staaten auch diskutiert, auf welche Weise man künftig Druck auf das südafrikanische Land ausüben wird. Keiner der G-8-Staaten erkennt die Wahlen in Simbabwe an. Das Regime von Robert Mugabe hat Gewalt auf Anhänger der Oppositionspartei ausgeübt, bis der Vertreter schließlich nicht zur Wahl angetreten war. Zu diesem Thema wird es wahrscheinlich eine gesonderte Erklärung nach dem Gipfel geben. Bisher forderten die G-8-Staaten die afrikanischen Länder auf, dem Regime von Mugabe stärkere Sanktionen aufzuerlegen, die Geduld der G-8 sei nicht unbegrenzt.

Zusätzlich zu 22 Staats- und Regierungschefs werden auf Hokkaido auch Vorsitzende verschiedener internationaler Organisationen sprechen. Auf dem 34. G-8-Gipfel werden außerdem Themen wie der Klimaschutz und die Energiepolitik diskutiert. Angela Merkel möchte, dass die Zusammenarbeit deutlicher auf Wassermanagement und Landwirtschaft konzentriert wird. Desweiteren befürwortet sie den Einsatz landwirtschaftlicher Gentechnik und will die Möglichkeiten von Biokraftstoffen durcharbeiten. Zur Krisenbewältigung schlug Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy außerdem die Berufung einer internationalen Expertengruppe vor. Zu diesem Thema fährt US-Präsident Bush schwere Geschütze auf. Bush wollte den G-8-Kollegen die "Schönheit der Atomkraft" klarmachen und kritisierte den deutschen Atomaustieg so deutlich wie lange nicht. Experten vermuten, Bush versucht auf diese Art, das Thema Klimaschutz zu bestimmten und die Aufmerksamkeit von den USA als größten Luftverschmutzer abzulenken.

Kanzlerin Merkel lässt sich bislang aber nicht beirren von so einer Offensive. Sie gibt dem von Bush geforderten Ausbau der Kernkraft weiterhin eine Absage, auch wenn der Druck auf Deutschland wächst. In Hokkaido ist es nun auch zum wohl letzten Aufeinandertreffen zwischen dem US-Präsidenten und der Bundeskanzlerin gekommen. Bushs Amtszeit endet in einem halben Jahr. Laut Sprechern des Weißen Hauses sprachen die beiden am Rande des Gipfels über Klimawandel, Armut und Nahrungs- und Energiekrise.

In Japan sind 20000 Sicherheitskräfte zum Schutz des Gipfels im Einsatz. Ausufernde Demonstrationen, wie im letzten Jahr in Heiligendamm, gab es bisher nicht. Da der Tagungsort auf Hokkaido großräumig abgesperrt ist, versammeln sich die Globalisierungsgegner bisher im 100 Kilometer nördlicheren Sapporo. Es werden zwar lautstarke Proteste erwartet, aber insgesamt scheinen weniger Demonstranten als in den letzten Jahren zu kommen. Die Polizei ist zwar nicht ausreichend ausgebildet für Ausnahmesituationen, aber alles in allem scheint es ein ruhiger G-8-Gipfel in Japan zu werden.

Quelle: RP Online, Netzeitung.de, Reuters.com
Bild: G8Summit.go.jp

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