Excite

Berlin: Volksentscheid über Rückkauf des Stromnetzes scheitert

Die Berliner haben sich am gestrigen Sonntag entschieden, der Volksentscheid zur Verstaatlichung des Stromnetzes in Berlin ist gescheitert.

Es war denkbar knapp für den Gesetzentwurf der im Juli 2011 gegründeten Bürgerinitiative "Berliner Energietisch" über die künftige Energieversorgung Berlins. Zur gestrigen Volksabstimmung waren nahezu 2,49 Millionen wahlberechtigte Berliner aufgerufen, letztendlich kamen 599.565 trotz regnerischen Wetters in die Wahllokale oder wählten zuvor per Brief. Mindestens ein Viertel aller Abstimmungsberechtigten hätte mit Ja stimmen müssen, doch nach den Auszählungen waren es nur 24,1 Prozent, verkündete die Landesabstimmungsleiterin für Berlin Dr. Petra Michaelis-Merzbach am Sonntagabend. 21.374 Befürworter fehlten am Ende für ein erforderliches Quorum.

Mindestens ein Viertel aller stimmberechtigten Berliner und die Mehrheit der Teilnehmer hätten dem Volksentscheid zur Gründung eines kommunalen Berliner Stadtwerks und dem Rückkauf des Berliner Stromnetzes zustimmen müssen. Das ausgezählte Endergebnis fiel mit 83 Prozent Befürwortern im Grunde klar zugunsten des Gesetzentwurfs der Initiatoren des Volksentscheids aus, doch letztendlich fehlten 0,9 Prozent aller Stimmberechtigten und so scheiterte der - von den Berlinern eigentlich deutlich befürwortete - Volksentscheid an der zu geringen Wahlbeteiligung.

"Am Ende mit wenigen Stimmen am 25 Prozent-Zustimmungsquorum zu scheitern ist schon extrem bitter", äußerten sich die Initiatoren des Volksentscheids enttäuscht bei Facebook.

Aufgrund des verfehlten Quorums hatte die klare Mehrheit von 83 Prozent für den Rückkauf des Berliner Stromnetzes vom schwedischen Energieriesen Vattenfall und den Aufbau eines Berliner Stadtwerks zur Produktion und Vertrieb von Ökostrom keine Bedeutung mehr, dagegen standen 16,8 Prozent Nein-Stimmen und 0,2 Prozent ungültige.

Erst im September hatten sich die Bürger Hamburgs mit knapper Mehrheit für den Rückkauf des Hamburger Stromnetzes von Vattenfall durch ihre Stadtvertretung durchgesetzt.

Deutschland - Excite Network Copyright ©1995 - 2016