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Gescheitert: Schwarz-grüne Koalitionsverhandlungen beendet - Neuauflage der großen Koalition?

Vier Jahre stabil miteinander zu regieren, hält Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, nicht für möglich - die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen sind beendet und eine Neuauflage der großen Koalition wird immer wahrscheinlicher.

"Es gab ein ernsthaftes Bemühen darum, Brücken zueinander zu bauen", so Cem Özdemir nach den gescheiterten, nahezu siebenstündigen Gesprächen in Berlin. Stabilität hätten beide Seiten aber nicht füreinander gefunden, auch wenn sich die Union abschließend lobend zu den Gesprächsinhalten mit den Grünen äußerte.

Die Union kündigte an, dass man sich nun mit der SPD zu einem dritten Sondierungstreffen am Donnerstag zusammenfinden werde. Die schwarz-roten Sondierungen werden ebenso schwierig verlaufen, zu festgefahren waren in der Nacht zum Dienstag bei zentralen Themen die Meinungen beider Seiten.

CSU-Chef Horst Seehofer äußerte sich betrübt über das Ende der schwarz-grünen Verhandlungen: "Wir haben am Schluss noch einmal deutlich gemacht, wir hätten die Punkte, die noch im Raum standen, für überwindbar gehalten."

So kam es zu einer schwarz-grünen Annäherung, für die sich alle Beteiligten lobten, die am Ende aber nicht füreinander reichten. "Es hat Überraschungen gegeben, aber es reicht nicht", stellte die neugewählte Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt, ernüchtert fest.

Claudia Roth, nebst Cem Özdemir zweite Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, ließ verlauten, dass es zu zentralen Themen, etwa der Energiewende, Europapolitik oder Vorratsdatenspeicherung, keine Einigung beider Seiten gab. Die Forderungen der Grünen nach einem gesetzlichen Mindestlohn oder einer Bürgerversicherung erlangten bei der Union kein Gehör. Seitens der Union ließ man verlauten, Jürgen Trittins Auffassung zu notwendigen Steuererhöhungen im Umfang von 28 Milliarden Euro eine deutliche Absage erteilt zu haben.

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