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GEZ-Gebühr für Computer sollen sich verdreifachen

Mit dem Regierungswechsel flattern auch schon die ersten horrenden Nachrichten in die Wohnzimmer der Nation: So soll nach einem Bericht von Welt Online der GEZ-Beitrag für Computer teurer werden. Bisher hat jeder, der keinen Fernseher besitzt, aber dafür einen Computer, 5,75 Euro im Monat gezahlt.

Dieser Betrag soll sich nach Ansicht der Ministerpräsidenten nun mit dem vollen Satz von 18 Euro im Monat verdreifachen. Grund für die Erhebung des vollen Gebührenumfangs bei Computern, sei das bereits vorhandene Angebot an Radio- und Fernsehprogrammen, die auch über das Internet genutzt werden können.

Dabei stehen momentan zwei neue Gebührenmodelle zur Diskussion, wobei eine Änderung der bisherigen Verhältnisse nur geprüft werden soll. Das erste Modell plant Gebühren für ein einziges Gerät im Haushalt zu erheben und damit keine Differenzierung der Geräte mehr vorzunehmen. Dadurch würde ein internetfähiges Handy genauso viel kosten wie ein Laptop oder Fernseher.

Bei dem zweiten Modell soll jeder Haushalt unter die Gebührenpflicht fallen, unabhängig davon ob und welche Geräte vorhanden sind. Die Länder prüfen bereits ob die Gebührenpauschale verfassungswidrig ist. Gleichzeitig will man die Beweislast umkehren, so dass die Haushalte nachweisen müssen, dass diese kein internet-, fernseh- oder radiofähiges Gerät besitzen.

Im Juni des nächsten Jahres werden sich die Ministerpräsidenten über mögliche Änderungen hinsichtlich der GEZ-Gebühren entschieden haben. Die veränderten Abgaben für Computer würden dann zur neuen Gebührenperiode im Jahr 2013 in Kraft treten.

Bild: techfever, npslibrarian (Flickr)

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