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Misstrauensvotum überstanden: Silvio Berlusconi bleibt im Amt

Silvio Berlusconi hat es wieder geschafft, mit einem denkbar knappen Ergebnis ließ sich der italienische Ministerpräsident im Amt bestätigen. Das Abgeordnetenhaus stimmte mit 314 zu 311 Stimmen für den skandalgebeutelten Staatschef. Nun werden aber Stimmen laut, die von Bestechung reden.

Rom hat immer noch nicht die Nase voll von Silvio Berlusconi. Der italienische Ministerpräsident überstand auch das x-te Misstrauensvotum, obwohl er nach dem Bruch mit seinem früheren Regierungspartner Gianfranco Fini keine Mehrheit mehr im Senat hat. Für Fini ist die gescheiterte Vertrauensfrage eine Niederlage. Er forderte Berlusconi schon mehrfach zum Rücktritt auf, der Staatschef lehnt das ab.

Die Abstimmung wurde von heftigen Tumulten begleitet. Berlusconi-Gegner demonstrierten vor dem Parlament und gerieten in Konflikt mit der Polizei. Im Abgeordnetenhaus zeichnete sich derweil eine denkbar knappe Entscheidung ab. 314 stimmten gegen das Misstrauensvotum, 311 dafür. Manche Abgeordnete votierten gegen die Parteilinie, weswegen viele von gekauften Stimmen reden.

Abgeordnete der oppositionellen Demokratischen Partei (DP) sagten deutlich, dass ein Abgeordneter Aufträge für seine Firma in Aussicht gestellt bekam, sollte er für Berlusconi stimmen. Ein Hinterbänkler habe außerdem eine zentrale Position in der Regierung versprochen bekommen. Schwere Vorwürfe gegen den italienischen Ministerpräsidenten. Aber das ist Silvio Berlusconi, der jetzt zum wiederholten Male ein Misstrauensvotum im italienischen Abgeordnetenhaus überstand, gewohnt.

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