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Neuer Staatspräsident in Italien: Niemand!

In den letzten zwei Tagen hat Italien ein neues Parlament gewählt: Es ist die 64. Regierung in 68 Nachkriegsjahren - Rekord. Italien gilt als unregierbar und das mit Hochspannung erwartete Ergebnis dieser Wahl bestätigt dies einmal mehr: Die befürchtete Patt-Situation zwischen Abgeordnetenhaus und Senat ist eingetreten.

Die Wahlbeteiligung lag bei rund 75 Prozent teite das Innenministerium mit. Zum Vergleich: Vor 5 Jahren lag sie mit 81 Prozent höher. Die Mitte-Links-Koalition hat zwar mit 340 Sitzen die Mehrheit im Abgeordnetenhaus, im Senat gehen aber 120 Sitze an die Mitte-Rechts-Koalition gegen 117 für die Mitte-Links-Koalition, sowie 54 für die "Grillini" und nur 18 an die "Montiani".

Die erste Frage lauetet natürlich, wer denn nun neuer Staatspräsident wird: Niemand! Niemand hat eine eindeutige Mehrheit, die Parteienbündnisse können sich jederzeit gegenseitig blockieren und hinter der Koalition Bersanis mit 29,54 Prozent folgt sehr knapp Berlusconis Bündnis mit 29,18 Prozent.

In Italien müssen immer beide, Senat und Abgeordnetenhaus für oder gegen Gesetze stimmen. Abgeordnetenhaus und Senat werden in zwei verschieden Systhemen gewählt. Das Abgeordnetenhaus setzt sich aus dem Gesamt-Wahlergebnis des Landes zusammen, der Senat hingegen aus denen der Regionen. So kam es in der Vergangenheit immer wieder zu nicht regierungsfähigen Regierungen.

Einziger wirklicher Sieger der Italienwahl ist Beppe Grillo mit seinem "Movimento 5 Stelle". Im Abgeordnetenhaus wurde sie stärkste Einzelpartei. Ein Virtel der Italiener hat für die Protestbewegung gestimmt und diese macht weiter wie angekündigt: Mit Protest. Zusammen mit den anderen Parteienverbänden regieren will sie auf gar keinen Fall.

Man sagt Italiener könnten viel machen aus ihrem Chaos aber voraussichtlich wird es folgendermaßen sein: Es werden Gespräche und Verhandlungen beginnen aber vermutlich kommt es dannzu Neuwahlen.

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