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Niederlage für Klitschko: Misstrauensantrag in Ukraine gescheitert

Der ukrainische Ministerpräsident Mykola Asarow bleibt vorerst im Amt, der Misstrauensantrag der Opposition um Boxweltmeister Vitali Klitschko ist gescheitert - vorab protestierten Tausende Ukrainer vor dem Parlament und forderten Asarows Abwahl.

226 von 450 Stimmen wären für die Abwahl des 65-jährigen ukrainischen Regierungschefs Mykola Asarow nötig gewesen, doch die Opposition, in der sich auch Vitali Klitschko stark macht, brachte nur 186 Befürworter zusammen und erreichte damit nicht die erforderliche Mehrheit. Die Oppositionellen kritisieren Asarows Kurs mit der Europäischen Union: Ein Abkommen über eine Partnerschaft ist ausgehandelt, doch er unterlässt seine Unterzeichnung und strebt neue Verhandlungen mit dem Nachbarland Russland und der EU an.

Der Misstrauensantrag der Opposition ist an einer eindeutigen Mehrheit gescheitert. Die Partei der Regionen (PR) von Staatschef Wiktor Janukowytsch, einem engen Vertrauten Asarows, dominiert die Werchowna Rada, den obersten Rat des ukrainischen Parlaments. Lediglich 186 Parlamentarier befürworten die Forderungen der Opposition, zu wenige um einen Umsturz zu erlangen. So waren "Schande" und "Revolution" die ernüchternden Zwischenrufe nach Bekanntgabe des Ergebnisses.

Vitali Klitschko äußerte sich enttäuscht im ukrainischen Parlament: "Zuerst wurde den Ukrainern der Traum von Europa geraubt, dann wurden Demonstranten mit Knüppeln auseinandergejagt - das gab es noch nie in unserer Geschichte."

Das Gebäude wurde weiträumig von unzähligen Einsatzkräften der Sondereinheit Berkut (Steinadler) der ukrainischen Militsiya abgeriegelt, doch auch der frühere Innenminister Jurij Luzenko bestärkte die Oppositionellen auf ihrem Kurs. Tausende Ukrainer demonstrieren seit Tagen trotz eisiger Temperaturen vor dem Parlament und fordern die Regierungsabwahl. Viele Protestler übernachten auf dem zentralen Unabhängigkeitsplatz Majdan in Zelten.

Sehen Sie hier Eindrücke der politischen Lage in der Ukraine im Video.

Vitali Klitschko gibt sich trotz des Rückschlags kämpferisch in einem Interview mit der deutschen "Bild"-Zeitung: "So eine Stimmung hat es seit der Orangenen Revolution 2004 nicht mehr gegeben. Wir machen weiter mit unserem Kampf gegen diese korrupte Regierung."

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