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Präsidentenwahl in Italien: Marini gefloppt

"Marini floppt, zweimal schwarzer Rauch" titelt die Repubblica. Der Konsens-Kandidat Marini scheiterte sowohl im ersten, als auch im zweiten Wahlgang. Die Pd ändert nun die Strategie und im Spiel sind Prodi und D'Alema.

Viele hatten bei der Wahl des Staatspräsidenten in Italien auf den Ex-Senatspräsidenten Marini gehofft - und damit auf eine Einigung zwischen den zerstrittenen Mitte-Rechts und Mitte-Links-Lagern. Der Kandidat scheiterte jedoch in den ersten zwei Wahlgängen und erreichte nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Für PD-Chef Bersani ist dies eine große Niederlage und es könnte sogar zu einer Spaltung der demokratischen Partei führen. Die Wahl hat in Italien eine große Bedeutung - nur der Staatspräsident kann das Parlament auflösen, Neuwahlen ausrufen und somit einen Ausweg aus der derzeitigen heftigen Regierungskrise finden. Giorgio Napolitano ist in den sechs Monaten vor Ende seiner Amtszeit nicht mehr dazu befugt.

Der Wahl war ein Wochen währender Streit vorausgegangen: Zahlreiche Namen hatten die Runde gemacht, auch der von Romano Prodi war gefallen. Trotzdem gab es keinen Kandidaten mit der Aussicht gewählt zu werden, weil die politischen Lager quasi verfeindet sind. Dann wurde ein Kandidat von Bersani und Berlusconi präsentiert: Franco Marini. Leider hatte Bersani seine Absprache mit Berlusconi getroffen ohne seine Partei mit einzubinden. Viele Abgeordnete hatten sich geweigert bei der Wahl für Marini zu stimmen, obwohl dieser als früherer Senatspräsident parteiübergreifend durchaus anerkannt ist.

Die linken Koalitionspartner stimmten aus Protest für Grillos Kandidaten der Fünf-Sterne-Bewegung Stefano Rodotà, auch, oder gerade weil dieser keine Chance hatte ausreichend Stimmen zu bekommen. Rodotà war im zweiten Wahlgang der meistgewählte Kandidat und errang 230 Stimmen (im Ersten waren es 240). Die Zwei-Drittel-Mehrheit erfordert mindestens 672 Stimmen. 418 Abgeordnete gaben im zweiten Wahlgang einfach leere Stimmzettel ab. Nichi Vendola, Mitglied einer Koalitionspartei der PD, war enttäuscht: "Ich will Mitte-Links beschützen. Ich glaube, dass Mitte-Links in diesem Moment vor sich selbst geschützt werden muss, vor den Palastspielchen, vor dem Risiko, dass Schatten von Intrigen auftauchen, die das Vertrauensverhältnis zu den Wählern oder den Anhängern von Mitte-Links noch mehr auf die Probe stellen würden." Berlusconis Partei und die Lega Nord haben offenbar geschlossen für Marini gestimmt. Luca Zaia, Politiker der Lega-Nord und Präsident Venetiens sagte: "Für uns handelt sich um eine verantwortliche Wahl. Wir sind uns bewusst, dass das Land wichtige Signale braucht. Wie zum Beispiel die Wahl eine Staatspräsidenten im ersten Wahldurchgang."

Nun legen alle ihre Hoffnungen auf den vierten Wahlgang - ab diesem gilt es nicht mehr eine Zwei-Drittel-Mehrheit zu erreichen, sondern eine einfache Mehrheit. In der Geschichte Italiens kam es übrigens mehrmals zu schwierigen Präsidentschaftswahlen: Giovanni Leone ist am 24.12.1971 nach 23 Wahlgängen gewählt worden. Aber wie sagt der Italiener? Pazienza - Geduld, denn das Leben muss man mit Philosophie nehmen.

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