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Syrien-Konflikt: Nato macht Assad-Regime für Giftgas-Anschlag verantwortlich

Vieles deutetet mittlerweile darauf hin, dass die syrische Regierung von Baschar al-Assad verantwortlich für den Giftgas-Angriff vom 21. August bei Damaskus ist. Nach einer Sitzung des Nato-Rats in Brüssel sagte der Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, der Angriff sei "nicht akzeptabel". Der Einsatz von Chemiewaffen gefährde den internationalen Frieden und "Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden".

Die drei Nato-Staaten USA, Großbritannien und Frankreich treiben nun die Vorbereitung auf einen möglichen Militärschlag in Syrien voran. Noch ist aber nicht ganz klar, wann militärisch in dem Bürgerkriegsland eingegriffen werden könnte. Eine Teilnahme Ankaras bei einem Militärschlag gegen das syrische Regime ist offenbar nicht Teil der derzeitigen Planung.

Wie Premier David Cameron angekündigt hatte, wollte Großbritannien dem Uno-Sicherheitsrat noch am Mittwoch einen ersten Resolutionsentwurf vorlegen, in welchem der mutmaßliche Giftgasangriff verurteilt werde und eine Genehmigung für "erforderlicher Maßnahmen zum Schutz der Zivilisten" vorsehe.

Russland kommt jetzt eine ganz besonders wichtige Rolle zu: Neben den USA, Großbritannien, Frankreich und China gehört es als fünftes Land zu den ständigen Sicherheitsratsmitgliedern und hat somit auch ein Vetorecht. Am Mittwoch hat sich die Regierung Putins wiederholt gegen einen Militärschlag ausgesprochen - Moskau hat als Verbündeter Syriens bisher immer härtere Maßnahmen gegen Assad verhindert. Wie der Vize-Außenminister Wladimir Titow bekräftigte, solle das Gremium erst dann über einen Militärschlag entscheiden, wenn die Berichte der Uno-Chemiewaffenexperten vorliegen.

Die Uno-Waffeninspektoren benötigen nach eigenen Angaben noch vier Tage, um ihre Untersuchungen und Analysen abzuschließen. Bei ersten Untersuchungen hätten sie bereits "wertvolle Daten" sammeln können, die Aufschluss über den mutmaßlichen Giftgas-Einsatz in Syrien geben würden.

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