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Täglich Cannabis, Führerschein weg

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage eines jungen Mannes abgewiesen, dem der Führerschein entzogen worden ist, aufgrund regelmäßigen Canabis-Konsums. Das Urteil selbst ist in der Form als Präzedenzfall zu werten, auf dass sich spätere Urteile noch berufen werden.

Der Kläger wurde 2005 bei einer Fahrt nach Thüringen in einer Verkehrskontrolle angehalten. Die Beamten stellten bei dem jungen Mann fest, dass er sehr nervös und am Zittern gewesen ist und offensichtlich unter Gleichgewichtsstörungen litt. Beim Verhör gab er schließlich an, dass er seit neun Monaten täglich Cannabis rauchen würde.

Die Behörden entzogen dem Fahrer daraufhin sofort die Fahrerlaubnis, wogegen dieser klagte, weil keine Medizinisch-psychologische Untersuchung im Vorfeld erfolgt sei. Die Fahrerlaubnis-Verordnung besagt, dass die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei regelmäßiger Einnahme von Cannabis fehle, so dass der Führerschein auch ohne eine vorherige MPU entzogen werden kann.

Das Bundesverwaltungsgericht sah die regelmäßige Einnahme als erwiesen an, so dass auch der Entzug der Fahrerlaubnis gerechtfertig ist. Die tatsächliche Menge an THC im Blut des Fahrers zum Zeitpunkt der Kontrolle war für das Urteil letztendlich unerheblich. Also merken: Täglich Cannabis, Führerschein weg.

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