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Westerwelle: Rücktritt sorgt für Diskussionen

Laut Berichten verschiedener Nachrichtenmagazine hat Guido Westerwelle nun auch seinen Rücktritt als Vize-Kanzler bekanntgegeben. Sein Nachfolger als FDP-Parteichef solle dann auch dieses Amt übernehmen. Den Posten als Außenminister will Westerwelle jedoch behalten.

Schritt für Schritt geht Westerwelle damit auf die Forderungen seiner Partei ein. Nach den Wahl-Debakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz waren die Rufe nach einem Kurswechsel und einer Verjüngung in der FDP lauter geworden.

Am Sonntag zog Westerwelle bereits eine Konsequenz, indem er verkündete, nicht mehr als Parteivorsitzender zu kandidieren. In der FDP hinterlässt er ein Machtvakuum, die Diskussion um die Nachfolge und mögliche Neuausrichtung der Partei ist in vollem Gange. Nicht nur in der Opposition wird zudem offen darüber nachgedacht, ob Westerwelle als Außenminister überhaupt noch tragbar sei, wenn die eigene Partei nicht einmal mehr hinter ihm stehe.

Als möglicher Nachfolger für den Parteivorsitz wird derzeit vor allem Bundesgesundheitsminister Rösler gehandelt. In einer heutigen Tagung des FDP-Präsidiums wurde jedoch noch keine Entscheidung gefällt. FDP-Generalsekretär Christian Lindner bat vor der Presse um Geduld.

Die FDP hatte sich zuletzt zunehmend als Einthemen-Partei präsentiert. Wie ein Mantra wiederholte besonders ihr Vorsitzender Westerwelle immer wieder die Notwendigkeit von Steuersenkungen. Angesichts der Rekordverschuldung in Deutschland und den Folgen der Finanzkrise hielten die Wähler dies wohl zunehmend für eine unrealistische, wenn nicht gar unverantwortliche Forderung. Andere Themen, wie etwa aus dem Bereich der Bürgerrechte, früher ein Steckenpferd liberaler Politik, wurden immer weiter in den Hintergrund gedrängt und verstärkt von anderen Parteien aufgegriffen.

Mit dem Rücktritt von Guido Westerwelle muss die FDP sich nun also nicht nur personell, sondern wohl auch thematisch neu aufstellen.

Quelle: spiegel.de, tagesschau.de, ZDF
Bild: youtube.com

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