Excite

Wikileaks-Gründer Julian Assange: Auslieferung an Schweden

Dem Wikileaks-Gründer Julian Assange werden in Schweden Sexualstraftaten vorgeworfen, welche er stets zurückweist und hier eher politische Motivationen sieht. Im Dezember 2010 schrieb Interpol eine weltweite Fahndung aus und Assange stellte sich der britischen Polizei. Nach Zahlung einer Kaution durfte er einen Hausarrest unter Bewachung per Fussfessel ableisten. Seither will er gerichtlich eine Auslieferung verhindern.

Doch das höchste Gericht Großbritanniens entschied heute, der schwedische Haftbefehl gegen Assange sei rechtens, so dass er nach Schweden ausgeliefert werden dürfe. Allerdings wurde seiner Anwältin eine Frist von 14 Tagen eingeräumt, um das Verfahren noch einmal aufzurollen. Somit hat Assange noch ein Hintertürchen und wenn auch dieser Versuch scheitert, kann Assange noch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg auf eine Umstimmung der Richter hoffen.

Aber auch das scheint uns eher unrealistisch zu sein. Denn laut Artikel 39 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs können sich Bürger in einem Eilantrag an die Straßburger Richter wenden, wenn sie bei einer Auslieferung Verletzungen ihrer Grundrechte befürchten. Dass der Gerichtshof für Menschenrechte eine Abschiebung Assanges nach Schweden verhindern könnte, gilt als wenig wahrscheinlich, da Schweden nicht gerade als "Risikoland" einzustufen sei, so ein Jurist in Straßburg.

Deutschland - Excite Network Copyright ©1995 - 2016